Neuer Schwung aus Niedersachsen

Niedersachsen, bekanntlich Pionierland der gerichtsinternen Mediation, will dem in der Praxis noch nicht optimal angekommenen Güterichterverfahren jetzt zum großen Durchbruch verhelfen. Ein landesweites Güterichtertreffen, zu dem auf Einladung des Justizministeriums 180 Güterichterinnen und Güterichter nach Hannover kamen, setzte hierfür kräftige Impulse. Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz, die auf eigene Erfahrung als richterliche Mediatorin zurückblicken kann, rief dazu auf, das Ende der Pilotphase und die Umstellung der Gerichtsmediation auf das Güterichterverfahren nicht zum Anlass für nachlassende Mediationsanstrengungen zu nehmen. Ein psychologischer Fachvortrag und sieben Workshops vermittelten den Teilnehmern neue Sichtweisen und Anstöße. In einem flammenden Plädoyer setzte sich schließlich Wolfgang Scheibel, neuer Präsident des OLG Braunschweig und Mitbegründer der gerichtsinternen Mediation in Niedersachsen, dafür ein, das Güterichterverfahren in die Normalität des Gerichtsverfahrens zu überführen und seine Chancen zu nutzen. „Jetzt stehen wir in der ZPO – Wer hätte das vor 15 Jahren gedacht?“ rief er mehrfach aus und schloss mit einer Wette: Im Bezirk des OLG Braunschweig werde es 2016 mehr Güterichterverfahren geben als bei den wesentlich größeren OLG Celle und Oldenburg. Wie Scheibel dies schaffen will, verriet er nicht. Auf jeden Fall wird es aber intensive Fortbildungsmaßnahmen für die Richter geben. Und die vollzählig erschienenen Präsidenten der anderen Gerichte ließen schon erkennen, dass sie sich nicht lumpen lassen werden – nicht nur wegen der von Scheibel ausgesetzten 30 Flaschen Rotwein.

Die Hannoversche Allgemeine Zeitung nahm die Veranstaltung zum Anlass für einen ausführlichen Bericht über das Güterichterverfahren.